von Carolin Ahrens

Das Superwahljahr geht in die nächste Runde. Nachdem sich die Menschen in Kiel schon für einen neuen Oberbürgermeister entschieden haben, dürfen sie nun zusammen mit 375 Millionen Menschen die größte multinationale Wahl der Welt bestreiten.

Trotz des großen Geltungsbereichs, der neben der Bevölkerung von 27 Staaten auch jeden Studenten aus Kiel einschließt, wird die Europawahl an der CAU bisher nur wenig thematisiert. Am 12. Mai fand eine von der Juso-Hochschulgruppe organisierte Veranstaltung zum Thema „soziales Europa“ statt. Hier diskutierte die Europaabgeordnete Ulrike Rodust (SPD) mit den anwesenden Studierenden. Dr. Knelangen vom sozialwissenschaftlichen Institut der Uni Kiel sorgte dabei für das nötige wissenschaftliche Hintergrundwissen. Dieser Termin ist zunächst der einzige, an dem Studierende aufgerufen werden, sich mit Europa zu beschäftigen. Und so wundert es kaum, dass viele von ihnen wenig Interesse an der Wahl zeigen und zum Teil gar nicht wissen, dass sie stattfindet. „Bestimmt irgendwann in diesem Jahr, ist ja schließlich Superwahljahr, nä“, antwortet Maria Dariani, Studentin an der Uni Kiel, auf die Frage, wann die Europawahl sei.

Am 7. Juni wird das Europaparlament von allen Wahlberechtigten der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union direkt gewählt. Die Gesetze, die das in Straßburg sitzende Abgeordnetenhaus mitbestimmt, gelten dann für alle 500 Millionen Bürger der EU und sind somit von äußerster Wichtigkeit. Diese Gesetze werden formal von der Europäischen Kommission, oft nach Aufforderung des Parlaments, vorgeschlagen und müssen vom Parlament selbst und dem Ministerrat, der die Regierungen der Mitgliedsstaaten vertritt und die zweite Kammer der EU darstellt, mehrheitlich beschlossen werden. Sind sich beide Kammern nicht einig, gibt es einen Vermittlungsausschuss. Das Phänomen vom „unbekannten Europa“, wie es in zahlreichen Buchtiteln und Zeitungen bezeichnet wird, ist ein europäisches, wahrscheinlich zum Leidwesen der Wahlbeteiligung. Den neuesten Ergebnissen der Umfrage des Europabarometers vom Januar dieses Jahres zufolge wissen 62% der befragten EU-Bürger nicht, dass die Wahl zum Europaparlament in diesem Jahr stattfindet – auch in Deutschland ist mehr als die Hälfte der Bürger nicht informiert. Weiterhin geben 53% der Bürger Deutschlands und der EU an, sie seien daran nicht interessiert. Da ist es keine Überraschung, dass laut dieser Umfrage nur 34% der Wahlberechtigten am Wahltag in den Kabinen erwartet werden. Die am häufigsten genannten Gründe, nicht zu wählen sind „ich weiß nicht genug über die Rolle des Europäischen Parlaments“ und „Meine Stimme wird nichts ändern“.

Das Europäische Parlament arbeitet in Fraktionen. In diesen finden sich alle fünf Parteien des deutschen Bundestags wieder. CDU/CSU-Abgeordnete gehören der Europäischen Volkspartei und den Europäischen Demokraten (EVP-ED) an, die mit 288 die meisten der 785 Sitze innehaben. Die zweitgrößte Fraktion des Europäischen Parlaments ist die Sozialdemokratische Partei Europas (217 Sitze), zu der auch SPD-Mitglieder gehören. Vertreter der Grünen gehören der GRÜNEN/ Freie Europäische Allianz (EFA) an. Die europäische Dimension der FDP ist die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE). Politiker von Die LINKE sitzen in der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Linken und Nordischen Grünen Linken (KVEL/NGL).

Deutschland stellt mit 99 Abgeordneten die meisten im Europäischen Parlament. Weiterhin gibt es noch eine Fraktion der Unabhängigkeit und Demokratie (IND/DEM) und die Fraktion Union für das Europa der Nationen (UEN), in denen jeweils keine deutschen Vertreter sitzen. Hinzu kommen weitere 30 Sitze der Fraktionslosen.

Der Aufbau der Legislative in Europa ist dem in Deutschland sehr ähnlich. Eine Europäische Regierung gibt es jedoch bisher nicht. Das EP bildet also keine Koalitionen und stellt keine Regierung.

Solch grundlegende Fragen wurden neben vielen anderen auch auf einem Europaforum am Februar 2009 unter dem Motto „Mitreden über Europa“ aufgegriffen. Hier saßen Abgeordnete des Europäischen Parlaments von SPD (auch hier Ulrike Rodust) und CDU (Rainer Böge), die kommissarische Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Dietlin Jering und Politiker aus Schleswig-Holstein, Karl- Martin Hentschel (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Eberhart Schmidt-Elsaeßer (SPD) sowie ein Mitarbeiter der Kieler Nachrichten, der moderierte, am Podium. Der Senatssaal im Rathaus war dazu bis auf den letzten Platz mit Bürgern gefüllt, die ihre Meinung kundtun wollten oder Fragen an das Podium hatten. Von fehlendem Interesse konnte in diesem Fall also nicht die Rede sein. Doch der geringe Informationsstand der Bürger generell war auch hier erkennbar. So wurde den Medien und den Kieler Nachrichten im Speziellen vorgeworfen, nicht genug über Europapolitik zu schreiben. „Da kann man ja gar nicht wissen, wen man wählen soll, wenn scheinbar niemand weiß, was im Europäischen Parlament überhaupt behandelt wird“, beschwerte sich jemand aus dem Publikum. Auch Ulrike Rodust zeigte sich mit der Pressearbeit nicht zufrieden: „Die Presse berichtet zu nüchtern.“ Kristian Blasel von den Kieler Nachrichten erklärte, dass zu ausführlicheren Berichterstattungen zunächst das Wissensdefizit der Bürger ausgeglichen werden müsse. Dazu sei neben den aktuellen Nachrichten kein Platz.

Die deutschen Parteien, die in den Fraktionen des Europäischen Parlaments vertreten sind, haben dieses Defizit in den Printmedien offenbar erkannt. Um die Jugendlichen in Sachen Europawahl zu mobilisieren, setzen sie auf umfangreiche Auftritte bei YouTube, StudiVZ und Facebook. Und auch an der Uni Kiel kursieren seit Wochen Plakate, Infohefte und Veranstaltungsübersichten von der Aktion „Gemeinsam“ des Landes Schleswig- Holstein und der Europa-Union/Europäische Bewegung Schleswig-Holstein, die bis zum 28. Mai viele Veranstaltungen organisieren werden. Auch wenn diese Initiativen nicht von der Uni ausgehen, sind sie an der CAU doch zumindest zugänglich. Und nun, da sich die Wahlplakate der Direktkandidaten langsam im Bundesgebiet ausbreiten sowie aufgrund der Tatsache, dass die heiße Wahlkampfphase meist erst kurz vor dem Stichtag beginnt, ist zu erwarten, dass die Wahlbeteiligung doch noch etwas hochschnellen wird. Wie bei jeder Wahl heißt es: „Jede Stimme zählt!“, und was kann eine größere Motivation schaffen als Teil einer der größten Wahlen der Welt zu sein?