Der Haushalt 2009/2010 wurde verabschiedet

von Theresa Conradi

Am 26.10.2009 fand die allmonatliche Sitzung des Studierenden-Parlaments, kurz StuPa, statt. Aber was ist eigentlich das StuPa , was machen die und wer sitzt in diesem Parlament das uns Studierende vertreten soll? Vielleicht fragst du dich das auch, genau wie ich, bis ich diesen Artikel geschrieben habe, und wolltest dich auch lange schon darüber informiert haben, genau wie ich. Spätestens aber vor den letzten universitätsinternen Wahlen im vergangenen Juni. Aber dann hattest du einfach keine Zeit, schließlich bist du ein Bachelor-Student und viel beschäftigt wie man weiß. Oder du gehörst der aussterbenden Gattung der „Diplomanden“ oder „Magister“ an und irgendwie kam immer etwas dazwischen, wenn du den guten Willen hattest, dich zu informieren. Bist du Rechtswissenschaftler, so wirst du dich vermutlich schon eingehendst mit dem StuPa befasst haben. Bist du „Mediziner“ so geht es dir eventuell wie den Bachelor-Leuten. Nachdem ich mich nun einiger Klischees bedient habe, will ich ein klein wenig Licht in die Welt des StuPa bringen, für die Unwissenden aber Interessierten wie mich.

Das StuPa entscheidet in allen Angelegenheiten der Studierendenschaft, solange es sich nicht um laufende Geschäfte handelt, für die der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) zuständig ist. Solche Angelegenheiten sind beispielsweise die Wahl des AStA, Entscheidungen über die Verwendung von Finanzmitteln der Studierendenschaft, größere Einzelausgaben und Finanzanträge, die Verabschiedung des Haushalts, die Beschlussfassung und Änderung von Satzungen und Ordnungen der Studierendenschaft und die Einrichtung respektive Änderung von Fachschaften.

Die Mitglieder des StuPa werden von uns Studierenden gewählt, wie vergangenen Juni geschehen. Diese gehören in der Regel Hochschulgruppen an. Als Beispiel gibt es die Juso HSG und die Junge Union HSG um zwei der bekanntesten zu nennen. Neben diesen Gruppen, die sich an den typischen Parteien orientieren, gibt es noch die Fachschaftsliste und den „Buena Vista Uni Club“. Natürlich muss ein Parlament auch ein Präsidium haben, welches zur Zeit von den drei Positionen PräsidentIn, VizepräsidentIn und SchriftführerIn gebildet wird. Die Aufgabe des Präsidiums besteht darin, die Sitzungen einzuberufen und zu leiten, zusammen mit dem AStA-Vorstand die Tagesordnung auszuarbeiten und ein Sitzungsprotokoll zu verfassen. Außerdem ist es für die Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments zuständig. Die Themen, die das StuPa auf seinen Sitzungen bespricht sind vielfältig. So gibt es beispielsweise momentan Bemühungen, das Semesterticket auf das gesamte Bundesland Schleswig-Holstein und den angrenzenden Öffentlichen Personennahverkehr in Hamburg auszuweiten (hierzu gab es einen kurzen Bericht im letzten albrecht).

Aktuelle Themen der Oktober-Sitzungwaren, wie jedes Jahr um diese Zeit, unter anderem die Verabschiedung des Haushalts 2009/2010. Relevante Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr sieht der AstA bei einem „Einnahmen-“ Posten, bei dem im kommenden Jahr mit fast der Hälfte weniger Zinseinnahmen gerechnet wird, nämlich statt 12.000 nur noch 6.500 €. Schuld sei die Weltwirtschaftskrise, so der Vize-Präsident des StuPa, Benjamin Raschke, augenzwinkernd.

Dafür profitiere der AStA von der Anhebung des Postens „Gehälter und Steuern“, welcher unter die Haushaltsrubrik „Personalausgaben“ falle; hier sei von 73.000 auf 115.000 € angehoben worden, was hauptsächlich damit zu tun habe, dass das Beratungsangebot des AStA aufgrund der sehr starken Nachfrage erweitert wurde, so Raschke. Hiervon betroffen seien die BAföG- und Mietrechtberatung, sowie die allgemeine Rechtsberatung. Außerdem würden die BeraterInnen besser bezahlt als vorher, ebenfalls aufgrund der gesteigerten Nachfrage und dem damit verbundenen Mehraufwand.

Veränderungen gäbe es auch für die Posten „Fachschaftssemestergelder“ und Zuschüsse Allgemein“; diese seien gekürzt worden. Allerdings seien sie in der Vergangenheit auch nicht vollständig ausgeschöpft worden, so Sitzungs-Protokollant Raschke abschließend. Wer das komplette Sitzungsprotokoll einsehen möchte, kann sich als CAU-Mitglied an das StuPa wenden, da es aus datenschutzrechtlichen Gründen zur Zeit nicht öffentlich zugänglich ist. Weitere Informationen über das StuPa gibt es auch auf der Internetseite.

www.stupa.uni-kiel.de