Mit 41 Prozent aller abgegebenen Stimmen hat die Fachschaftsliste (FaLi) ein historisches Ergebnis erreicht. Sie stellt folglich auch neun der 21 Sitze im Studierendenparlament (StuPa) mit einem Zuwachs von 4 Sitzen. Auf den zweiten Platz wurde die Juso-HSG gewählt. Sie vereinigt 28 Prozent auf sich und erhält mit sechs Sitzen einen mehr als in der vorherigen Legislaturperiode. Junge Union HSG (10 %) und Linksalternative Liste (8 %) werden jeweils zwei Plätze besetzen können. RCDS und Liberale Hochschulgruppe kommen beide auf sechs Prozent und somit einen Sitz. Im Senat verloren die Jusos einen Sitz und haben nur noch eine Stimme, während die FaLi zwei Sitze hinzugewann und mittlerweile drei Mandate auf sich vereinigt.

Die Wahlbeteiligung war mit 37 Prozent deutlich höher als in den Vorjahren. Dies dürfte mit der Kombination der Wahl mit der Abstimmung zum landesweiten Semesterticket zusammenhängen. Beide Vorschläge wurden überwältigend abgelehnt; das Semesterticket wird weiterhin auf Kiel begrenzt, dafür aber bezahlbar sein.

Um die Mehrheit im StuPa zu haben und damit den AStA zu bilden, bräuchte die FaLi nur die Linksalternative Liste oder die Junge Union HSG. Die Position der Jusos wurde relativ geschwächt und sie konnten offensichtlich nicht so stark von potentiellen Grünen-Wählern profitieren, wie die FaLi.

von Theresa Conradi

Am 26.10.2009 fand die allmonatliche Sitzung des Studierenden-Parlaments, kurz StuPa, statt. Aber was ist eigentlich das StuPa , was machen die und wer sitzt in diesem Parlament das uns Studierende vertreten soll? Vielleicht fragst du dich das auch, genau wie ich, bis ich diesen Artikel geschrieben habe, und wolltest dich auch lange schon darüber informiert haben, genau wie ich. Spätestens aber vor den letzten universitätsinternen Wahlen im vergangenen Juni. Aber dann hattest du einfach keine Zeit, schließlich bist du ein Bachelor-Student und viel beschäftigt wie man weiß. Oder du gehörst der aussterbenden Gattung der „Diplomanden“ oder „Magister“ an und irgendwie kam immer etwas dazwischen, wenn du den guten Willen hattest, dich zu informieren. Bist du Rechtswissenschaftler, so wirst du dich vermutlich schon eingehendst mit dem StuPa befasst haben. Bist du „Mediziner“ so geht es dir eventuell wie den Bachelor-Leuten. Nachdem ich mich nun einiger Klischees bedient habe, will ich ein klein wenig Licht in die Welt des StuPa bringen, für die Unwissenden aber Interessierten wie mich.

Das StuPa entscheidet in allen Angelegenheiten der Studierendenschaft, solange es sich nicht um laufende Geschäfte handelt, für die der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) zuständig ist. Solche Angelegenheiten sind beispielsweise die Wahl des AStA, Entscheidungen über die Verwendung von Finanzmitteln der Studierendenschaft, größere Einzelausgaben und Finanzanträge, die Verabschiedung des Haushalts, die Beschlussfassung und Änderung von Satzungen und Ordnungen der Studierendenschaft und die Einrichtung respektive Änderung von Fachschaften.

Die Mitglieder des StuPa werden von uns Studierenden gewählt, wie vergangenen Juni geschehen. Diese gehören in der Regel Hochschulgruppen an. Als Beispiel gibt es die Juso HSG und die Junge Union HSG um zwei der bekanntesten zu nennen. Neben diesen Gruppen, die sich an den typischen Parteien orientieren, gibt es noch die Fachschaftsliste und den „Buena Vista Uni Club“. Natürlich muss ein Parlament auch ein Präsidium haben, welches zur Zeit von den drei Positionen PräsidentIn, VizepräsidentIn und SchriftführerIn gebildet wird. Die Aufgabe des Präsidiums besteht darin, die Sitzungen einzuberufen und zu leiten, zusammen mit dem AStA-Vorstand die Tagesordnung auszuarbeiten und ein Sitzungsprotokoll zu verfassen. Außerdem ist es für die Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments zuständig. Die Themen, die das StuPa auf seinen Sitzungen bespricht sind vielfältig. So gibt es beispielsweise momentan Bemühungen, das Semesterticket auf das gesamte Bundesland Schleswig-Holstein und den angrenzenden Öffentlichen Personennahverkehr in Hamburg auszuweiten (hierzu gab es einen kurzen Bericht im letzten albrecht).

Aktuelle Themen der Oktober-Sitzungwaren, wie jedes Jahr um diese Zeit, unter anderem die Verabschiedung des Haushalts 2009/2010. Relevante Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr sieht der AstA bei einem „Einnahmen-“ Posten, bei dem im kommenden Jahr mit fast der Hälfte weniger Zinseinnahmen gerechnet wird, nämlich statt 12.000 nur noch 6.500 €. Schuld sei die Weltwirtschaftskrise, so der Vize-Präsident des StuPa, Benjamin Raschke, augenzwinkernd.

Dafür profitiere der AStA von der Anhebung des Postens „Gehälter und Steuern“, welcher unter die Haushaltsrubrik „Personalausgaben“ falle; hier sei von 73.000 auf 115.000 € angehoben worden, was hauptsächlich damit zu tun habe, dass das Beratungsangebot des AStA aufgrund der sehr starken Nachfrage erweitert wurde, so Raschke. Hiervon betroffen seien die BAföG- und Mietrechtberatung, sowie die allgemeine Rechtsberatung. Außerdem würden die BeraterInnen besser bezahlt als vorher, ebenfalls aufgrund der gesteigerten Nachfrage und dem damit verbundenen Mehraufwand.

Veränderungen gäbe es auch für die Posten „Fachschaftssemestergelder“ und Zuschüsse Allgemein“; diese seien gekürzt worden. Allerdings seien sie in der Vergangenheit auch nicht vollständig ausgeschöpft worden, so Sitzungs-Protokollant Raschke abschließend. Wer das komplette Sitzungsprotokoll einsehen möchte, kann sich als CAU-Mitglied an das StuPa wenden, da es aus datenschutzrechtlichen Gründen zur Zeit nicht öffentlich zugänglich ist. Weitere Informationen über das StuPa gibt es auch auf der Internetseite.

www.stupa.uni-kiel.de

von Hannes Reinhardt

Die CAU hat gewählt. Bis zum 23. Juni hatten alle Studierenden die Möglichkeit, ihre Stimme für eine Hochschulgruppe, eine Fachschaftsvertretung und das Konvent abzugeben. Jetzt liegt das vorläufige amtliche Endergebnis vor.

Die Wahlbeteiligung blieb nahezu unverändert schwach, sie stieg lediglich um ein Prozent auf knapp 26 Prozent. Von über 20.000 Studierenden an der CAU entschlossen sich damit gerade einmal etwas über 5.000, ihr Stimmrecht zu nutzen und ihre Vertreter ins Studierendenparlament zu wählen. Die meisten Stimmen (1705) wurden von Studierenden der Philosophischen Fakultät abgegeben, die wenigsten (80) von denen der Theologischen Fakultät. Hatte im letzten Jahr noch die Grüne-HSG die meisten Stimmen erhalten, so gelang dies bei den diesjährigen Wahlen der Fachschaftliste. Sie kam auf 27,59 % (2008: 26,42 %). Die Grüne-HSG verlor ganze zehn Prozentpunkte und landete nur bei 23,71 %. Sie stellt jedoch die Kandidatin mit den meisten Stimmen: für Juliane Eggerking, die Präsidentin des letzten StuPas, machten 351 Studierende ihr Kreuz. Das Studierendenparlament hat 21 Sitze. Sowohl Fachschaftsliste und Grüne-HSG stellen im neuen Studierendenparlament jeweils fünf Sitze. Ebenfalls fünf Sitze bekommt die Juso-HSG, einen Sitz mehr als bei den Wahlen im letzten Jahr. Sie erreichte 22,83 Prozent und konnte ihr Ergebnis um gut 5 Prozentpunkte steigern. Für die JU-HSG bedeuten 8,81 Prozent zwei Sitze, genauso viele wie 2008 (11,47 Prozent). Auf Platz fünf mit 6,08 Prozent landete die Liberale-HSG und wird mit einem Vertreter im neuen StuPa sitzen. Im Vergleich zu den Wahlen im letzten Jahr blieb sie in etwa unverändert. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der letztes Jahr nicht angetreten war, bekam 4,37 Prozent der Stimmen und erhält ebenfalls einen Sitz. Einen Vertreter entsenden auch die Linke-HSG (3,78 Prozent), die sich leicht verschlechterte (2008: 4,18 Prozent), und der Buena Vista Uni Club (2,82 Prozent, trat letztes Jahr zusammen mit der FaLi an).

Die erste Sitzung des neuen StuPa fand am 13. Juli statt. Dort wurde Julia Wuttke (FaLi) zur neuen Präsidentin gewählt. Ihr Stellvertreter ist Benjamin Raschke (Juso-HSG). Zur Schriftführerin wurde Dorle Fitsch (für die Grünen-HSG angetreten) gewählt. Eine Koalitionsvereinbarung schlossen FaLi, Juso-HSG, Linke-HSG und Bunena Vista Uni Club. Den neuen AStA-Vorstand bilden Tobias Langguth (FaLi) und Rene Gessler.

Grüne-HSG

pro
Förderung selbstbestimmter studentischer Aktivitäten, staatliche Studienfinanzierung für alle, mehr Bio-Lebensmittel in den Mensen, landesweites Semesterticket

contra
Studiengebühren, Bachelor / Master
FaLi-HSG

pro

eigene Räume für Studierende, Ausbau des WLAN-Netzes, Stärkung der Fachschaftsvertreterkonferenz

contra
Studiengebühren

Juso-HSG
pro
landesweites Semesterticket, einheitliche CampusCard, mehr studentische Mitbestimmung, Nebenjobs mit Tariflohn, eigene Räume für Studierende

contra
Studiengebühren, Einmischung der Wirtschaft

JU-HSG
pro
einheitliche CampusCard, Instandsetzung der Hörsäle, Modernisierung der Bibliotheken, Einschreibung und Rückmeldung online, bessere Busverbindungen, mehr Parkplätze

contra
Zettelwirtschaft

Liberale HSG
pro
Zentrale Onlinesammlung der Scheine, mehr Parkplätze, Radwege und Fahrradständer, Vereinfachung des Rückmeldeverfahrens

contra
Hochschulrat, Denkmalschutz-Antrag

Linke-HSG
pro
eigene Räume für Studierende, allgemeinpolitisches Mandat des AStA

contra
Studiengebühren

RCDS
pro
stärkere internationale Ausrichtung der Uni (englischsprachige Vorlesungen u.ä.), bessere Förderung der Austauschprogramme, landesweites Semesterticket

contra
Studiengebühren

Buena Vista Uni Club
pro
mehr studentische Mitbestimmung, selbstverwaltete studentische Räume, Förderung von Studenten mit Kind

contra
Studiengebühren